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Bezug zur Betriebssicherheitsverordnung

Bezug zur Betriebssicherheitsverordnung

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) umfasst alle Arbeitsmittel, z. B. Werkzeuge, Geräte, Maschinen und Anlagen, damit auch die überwachungsbedürftigen Anlagen wie Aufzüge. Außerdem dient sie der Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen und schafft die Grundlage zur Beseitigung der Doppelregelungen zwischen staatlichem Arbeitsmittelrecht und berufsgenossenschaftlichen Regeln.
Die Betreiber und damit Verantwortlichen eines Unternehmens (Arbeitgeber oder die vor Ort bestellte verantwortliche Führungskraft) tragen heute die alleinige Verantwortung für die von ihnen eingesetzten Arbeitsmittel. War früher der Betrieb Überwachungsobjekt z. B. der Berufsgenossenschaften oder der Technischen Überwachungsvereine, welche die Prüfaufgaben nach festen Regeln übernommen haben, so sind nach Inkrafttreten der BetrSichV zunächst sie und allein die Handelnden und Verantwortlichen in der Pflicht. Sie sind verpflichtet, die Betriebssicherheit in Eigenverantwortung zu organisieren und zu gestalten. Dieser Selbstverantwortungsgedanke kommt insbesondere dadurch zum Ausdruck, dass der Arbeitgeber bzw. die von ihm bestellte, vor Ort verantwortliche Führungskraft
Arbeitsmittel identifizieren, d. h. kennen (u. U. katalogisieren, d. h. dokumentieren) muss, deren Handhabung während des gesamten Lebenszyklus sicher gestaltet werden muss,
Gefährdungsbeurteilungen nach ArbSchG bzw. BetrSichV und/oder Gef-StoffV durchführen muss,
für diese Arbeitsmittel im Rahmen von Gefährdungsbeurteilungen den Kreis der Benutzer, Prüfpflichten, Prüffristen und Prüfer festlegen muss,
die regelmäßige Unterrichtung (Unterweisung) der Mitarbeiter sicherstellen muss und
eine Organisation aufzubauen hat, die die Einhaltung der Pflichten aus der BetrSichV sicherstellt.
Eine "Enthaftung" durch staatliche Überwachungsstellen und deren Zertifikate findet nicht statt. BetrSichV, ArbSchG und insbesondere die Vorschriften, Regeln und Informationen der Berufsgenossenschaften geben z. T. allgemein formulierte, z. T. detaillierte Schutzziele vor. Diese Regeln sind zu sehen innerhalb eines komplexen Geflechts von internationalen, insbesondere europäischen Richtlinien und sonstigen Normen.

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