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Betriebspraktische Umsetzung v.Betreiberpflichten

Betriebspraktische Umsetzung / Betreiberpflichten

Wie bereits erwähnt werden die gesetzlichen Betreiberpflichten oft unterteilt bzw. systematisiert in "Unternehmerpflichten" (gegenüber Beschäftigten, Dritten, Umwelt, Behörden etc.) und "persönliche Pflichten" (Organisations-, Führungs-, Durchführungs- und spezielle Pflichten). Im Folgenden wird dargestellt, wie dies - mit dem Ziel eines rechtssicheren Betriebs - schrittweise und betriebspraktisch umgesetzt werden soll.
In der vorliegenden Konstellation und aufgrund der Größe des Betriebs ist die Wahrnehmung aller Sorgfaltspflichten nicht in einer Person möglich. Es müssen Pflichten delegiert bzw. Verantwortlichkeiten übertragen werden. Hierbei ist von größter Bedeutung, dass sich alle Beteiligten der Wirksamkeitsvoraussetzung einer solchen Weitergabe der Sorgfalt bewusst sind, da andernfalls das beabsichtigte Ziel, nämlich die Erfüllung der Organisationsverantwortlichkeit, nicht erreicht wird - im Ereignisfall droht der Vorwurf des Organisationsverschuldens. Die Konkretisierung im betrieblichen Alltag ist einzelfallbezogen.

Grundsätzlich ist es dabei unerlässlich, dass die beauftragte Person für die Übernahme der Verantwortung
fachlich und persönlich geeignet ist,
der Aufgabenbereich klar umrissen ist,
die Weisungsgebundenheit im Hinblick auf die Feststellung einer Gefährdung und deren Abwehr garantiert ist und
Möglichkeiten zur Fortbildung gegeben sind.

Die Rechtsgrundlage für die Statthaftigkeit einer Übertragung von Verantwortlichkeit findet sich in 9 OWiG (Ordnungswidrigkeitengesetz).

In der Verantwortungskaskade befindet sich der Vorstand an der Spitze, unmittelbar unterhalb stehen die von ihm bestellten Führungskräfte, demnach in zweiter oder dritter Reihe. Von ihnen wird erwartet, dass sie den Aufbau ihres Fachbereichs kennen, ebenso wie die betrieblichen Abläufe. Sie haben ein klares Bild von den Fähigkeiten der nachgeordneten Beschäftigten und Dienstleister und können diese beurteilen. Dadurch sind Führungskräfte befähigt, Mitarbeiter und Dienstleister an geeigneter Stelle einzusetzen oder so zu qualifizieren, dass diese Mitarbeiter in den Aufgabenbereich hineinwachsen. Dazu gehört unerlässlich die Pflicht zur Kontrolle! Nur wer kontrolliert, ob die organisationsbezogenen Vorgaben eingehalten werden, kann sicher sagen, dass das Erforderliche im Rahmen der betrieblichen Organisation/des Risikomanagements beachtet wurde.
So hat beispielsweise dies Audit ein Problem im Brandschutz am Standort Celle aufgezeigt.

Facility Management

Kay Meyer, Geschäftsführer
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