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Begriffe und Definitionen

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Definition Betreiberverantwortung

Wichtige Begriffe im Zusammenhang mit der Betreiberverantwortung sind:

  • Verantwortung ist die Pflicht, für Handlungen - sei es in der Form des Tuns oder des Unterlassens - einzustehen und die Folgen zu tragen. Der Inhalt der Verantwortung hängt von der Aufgabe ab, die zu erfüllen ist.

  • Unternehmer / Unternehmen

  • Unternehmer ist derjenige, dem das Ergebnis des Unternehmens unmittelbar zum Vor- oder Nachteil gereicht.

  • Es gilt die Person als Unternehmer, die das Risiko trägt, die Unternehmensziele bestimmt sowie die Personal- und Sachmittelhoheit besitzt. Sie trägt auch die Gesamtverantwortung.

  • Privat-rechtliche und öffentlich-rechtliche Unternehmen tragen im Sinne dieser Richtlinie grundsätzlich gleiche Verantwortungen. Rechtsform und Rechtsfähigkeit haben lediglich Einfluss darauf, wer als vertretungsberechtigtes Organ bzw. Unternehmensleitung für entsprechende Delikte haftbar gemacht werden kann. Unternehmer sind in der Regel gleichzeitig Arbeitgeber.

  • Arbeitgeber [ArbSchG] sind natürliche und juristische Personen und rechtsfähige Personengesellschaften, die Personen nach Absatz 2 [Beschäftigte] beschäftigen.

  • Die Unternehmensleitung ist die oberste Führungsebene des Unternehmens (gleichbedeutend mit „Oberste Leitung“ nach in DIN EN ISO 9000:2015 aus einer oder mehreren natürlichen Personen, die das operative Geschäft eines Unternehmens leiten und berechtigt sind, das Unternehmen rechtskräftig nach außen zu vertreten, z. B. Geschäftsführer einer GmbH oder Vorstand einer AG. Gleichgestellt sind hauptamtliche Bürgermeister, Landräte, Oberbürgermeister kreisfreier Städte, in Universitäten der Kanzler (für den Verwaltungsbereich) bzw. die Leiter der Institute (für ihren Bereich). Unternehmensleitung und geschäftsführendes Organ sind in der Regel identisch.

  • Führungskräfte sind Personen, die aufgrund ihrer arbeitsrechtlichen Stellung innerhalb des Unternehmens Weisungsbefugnis gegenüber Beschäftigten ausüben.

  • Beschäftigte [ArbSchG] sind: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer,die zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten,arbeitnehmerähnliche Personen im Sinne des § 5 Abs. 1 des Arbeitsgerichtsgesetzes, ausgenommen die in Heimarbeit Beschäftigten und die ihnen Gleichgestellten, Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter, Soldatinnen und Soldaten, Beschäftigte in Werkstätten für Behinderte [§ 2 Abs. 2 ArbSchG].

  • Erfüllungsgehilfe ist, wer nach den tatsächlichen Gegebenheiten mit dem Willen des Schuldners bei der Erfüllung einer obliegenden Verbindlichkeit als eine Hilfsperson tätig wird. Beispiel: Beauftragter Dienstleister

  • Verrichtungsgehilfe; Untermenge des Erfüllungsgehilfen.

  • Zu einer Verrichtung bestellt ist, wem von einem anderen, in dessen Einflussbereich er allgemein oder im konkreten Fall und zu dem er in einer gewissen Abhängigkeit steht, eine Tätigkeit übertragen worden ist. Beispiel: Arbeitnehmer

  • Die Aufbauorganisation beschreibt die Aufgaben der einzelnen Mitarbeiter je nach Hierarchie in den verschiedenen Betriebs- und Organisationseinheiten und legt die Verantwortung und die Kompetenzen der einzelnen Mitarbeiter fest. Die Festlegung erfolgt beispielsweise in Form von Organigrammen, Stellenplänen oder Stellenbeschreibungen.

  • Arbeitsschutz
    Maßnahmen des Arbeitsschutzes im Sinne dieses Gesetzes [ArbSchG] sind Maßnahmen zur Verhütung von Unfällen bei der Arbeit und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren einschließlich Maßnahmen der menschengerechten Gestaltung der Arbeit. [§ 2 Abs. 1 ArbSchG]

  • Die Ablauforganisation legt fest, wie und in welcher Reihenfolge die zugewiesenen Aufgaben in Linie und Stab erfüllt werden sollen und wer wann mit wem zusammenarbeitet bzw. kommuniziert. Die Festlegung erfolgt beispielsweise in Form von Ablaufbeschreibungen, Verfahrensanweisungen, mündlichen Vereinbarungen oder Anweisungen

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