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Regelwerke

Regelwerksverfolgung

Die wesentlichsten Regeln, mit denen Rechtsprechung und Gerichtspraxis die Betreiberverantwortung begründen, ergeben sich zunächst aus dem Grundgesetz (u.a. das Recht auf körperliche Unversehrtheit und Eigentum), daraus folgend en détail aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB).

Erst später wurden weitergehende und immer weiter ins Detail gehende Regeln erlassen, z. B. zum Schutz der Umwelt (Luft, Boden, Oberflächen- und Grundwasser); inzwischen zählt hierzu auch der Klimaschutz.

Den Regeln zum Schutz persönlicher Rechtsgüter (hier sowohl diejenigen der Beschäftigten betreffend wie auch diejenigen Dritter, z. B. Besuche; Passanten und Fremdfirmen auf dem Werksgelände usw.) wurden Regeln zum baulichen, anlagentechnischen und organisato-rischen Brandschutz, zur Standsicherheit, zur Verkehrssicherheit, zum Schutz vor Gefahren im Umgang mit elektrischen Geräten, mit Arbeits- und Betriebsmitteln, mit Gefahrstoffen, zum Blitzschutz etc. hinzugefügt.

Der Umfang der Regeln ist schwer überschaubar und soll seitens des obsiegenden Bieters aufbereitet und den Zuständigen entsprechend Aufbauorganisation sowie den o.g. Prozessen zugewiesen werden. Ein Aktualisierungsservice, Beratung und Hotline werden ebenfalls benötigt.

Mit der Umsetzung von EU-Rahmenrichtlinien durch das Arbeitsschutzgesetz wurde allen Unternehmen die Beurteilung der Arbeitsbedingungen durch die Anfertigung einer schriftlichen Gefährdungsbeurteilung auferlegt. Ein Modul zur strukturierten Erstellung und Pflege von Gefährdungsbeurteilungen ist optional mit anzubieten.

Für bestimmte Anlagen und Betriebsmittel sind regelmäßige Prüfungen vorgeschrieben. Auch hier sind Regelwerke aufzubereiten und die Ergebnisse zu dokumentieren.

Betriebssicherheitsverordnung

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) umfasst alle Arbeitsmittel, z. B. Werkzeuge, Geräte, Maschinen und Anlagen, damit auch die überwachungsbedürftigen Anlagen wie Aufzüge, Druckgeräte sowie Geräte und Schutzsysteme zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen. Außerdem dient sie der Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen und schafft die Grundlage zur Beseitigung der Doppelregelungen zwischen staatlichem Arbeitsmittelrecht und berufsgenossenschaftlichen Regeln.

Die Betreiber und damit Verantwortlichen eines Unternehmens (Arbeitgeber oder die vor Ort bestellte verantwortliche Führungskraft) tragen heute die alleinige Verantwortung für die von ihnen eingesetzten Arbeitsmittel. War früher der Betrieb Überwachungsobjekt z. B. der Berufsgenossenschaften oder der Technischen Überwachungsvereine, welche die Prüfaufgaben nach festen Regeln übernommen haben, so sind nach Inkrafttreten der BetrSichV zunächst sie und allein die Handelnden und Verantwortlichen in der Pflicht. Sie sind verpflichtet, die Betriebssicherheit in Eigenverantwortung zu organisieren und zu gestalten. Dieser Selbstverantwortungsgedanke kommt insbesondere dadurch zum Ausdruck, dass der Arbeitgeber bzw. die von ihm bestellte, vor Ort verantwortliche Führungskraft
- Arbeitsmittel identifizieren, d. h. kennen (u. U. katalogisieren, d. h. dokumentieren) muss, deren Handhabung während des gesamten Lebenszyklus sicher gestaltet werden muss,
- Gefährdungsbeurteilungen nach ArbSchG bzw. BetrSichV und/oder GefStoffV durchführen muss,
- für diese Arbeitsmittel im Rahmen von Gefährdungsbeurteilungen den Kreis der Benutzer, Prüfpflichten, Prüffristen und Prüfer festlegen muss,
- die regelmäßige Unterrichtung (Unterweisung) der Mitarbeiter sicherstellen muss und
- eine Organisation aufzubauen hat, die die Einhaltung der Pflichten aus der BetrSichV sicherstellt.

Eine "Enthaftung" durch staatliche Überwachungsstellen und deren Zertifikate findet nicht statt. BetrSichV, ArbSchG und insbesondere die Vorschriften, Regeln und Informationen der Berufsgenossenschaften geben z. T. allgemein formulierte, z. T. detaillierte Schutzziele vor. Diese Regeln sind zu sehen innerhalb eines komplexen Geflechts von internationalen, insbesondere europäischen Richtlinien und sonstigen Normen.

FACILITY MANAGEMENT

KAY MEYER, GESCHÄFTSÜHRER

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