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Die Einhaltung sämtlicher Rechtspflichten

Die Einhaltung sämtlicher Rechtspflichten

Es müssen sämtliche Rechtspflichten eingehalten werden. Jeder Mitarbeiter soll im Intranet seine Pflicht ermitteln, abrufen und erfüllen. Kommt es trotzdem zu einem Rechtsverstoß, ist nur der Mitarbeiter verantwortlich, der benannt wurde und an den die Pflicht delegiert wurde. Es liegt nicht an der Verletzung einer Organisationspflicht der Geschäftsleitung, die Pflichten des Unternehmens zu ermitteln und an Verantwortliche zu delegieren.

Die Erfüllungskontrolle der Pflichten

Es müssen sämtliche Pflichten daraufhin kontrolliert werden, ob Sie auch erfüllt wurden. Über nicht erfüllte Pflichten können sowohl die für die Erfüllung Verantwortlichen, als auch der Vorstand, informiert werden. Nachkontrollen werden durchgeführt und dokumentiert.

Dokumentation aller organisatorischen Maßnahmen

Es sind alle Maßnahmen der Unternehmensorganisation zu dokumentieren und als Beweise auf Vorrat zu sichern. Die Geschäftsleitung trägt die Beweislast dafür, dass sie Ihre Organisationspflichten erfüllt hat. Im Übrigen gilt in der Industrie die Beweislastumkehr. Danach müssen nicht die Geschädigten den Nachweis der ursächlichen Pflichtverletzung führen. Vielmehr müssen Unternehmen darlegen und beweisen, dass sie ihre Rechtspflichten kennen, delegiert, aktualisiert, erfüllt und kontrolliert haben. Sind sie nicht In der Lage diesen Beweis zu führen, wird Ihre Pflichtwidrigkeit vermutet. Die Beweislastumkehr ist ständige Rechtsprechung.
Dokumentationspflichten sind gesetzlich geregelt und in Vorschriften zur von Managementsystemen enthalten. Geschäftsleiter erfüllen ihre Im Zertifizierung Verkehr erforderliche Sorgfalt beim Organisieren des Unternehmens dadurch, dass sie die Erfüllung ihrer Organisationspflichten dokumentieren.

Untergesetzliche Regelwerk als Quellen

Neben Gesetzen, Verordnungen, Gerichtsurteilen und Verwaltungsakten der Behörden müssen im System auch untergesetzliche Regelwerke der Selbstregulierung gespeichert werden. Dazu gehören sämtliche Regelwerke, die von der Industrie und Normenausschüssen zur Selbstregulierung aufgestellt werden, wie zum Beispiel DIN-Vorschriften oder VDE-Vorschriften. Diese Regelwerke haben zwar keinen Gesetzesrang. Sie erlangen aber dann Gesetzesrang, wenn sie von einem Gesetz zitiert werden. Aus urheberrechtlichen Gründen kann ein Dienstleister diese Texte nicht vorhalten. Jeder Nutzer des Systems muss jedoch die Texte einstellen können. Untergesetzliche Regelwerke haben eine indirekte Wirkung. Sie konkretisieren den Sorgfaltsmaßstab. Fahrlässig handelt jeder, der die Im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt.

Speichermöglichkeiten für eigene Regelwerke

Ein System bietet Speichermöglichkeiten für unternehmenseigene Regelwerke, die gleichzeitig mit den Gesetzen nach Pflichten durchsucht werden können. Unternehmenseigene Regelwerke können ausformulierte Verkehrssicherungspflichten aus der Vergangenheit enthalten, die ebenso beachtet werden müssen, wie diejenigen Rechtspflichten, die sich aus gesetzlichen Regelungen ergeben. Werden unternehmenseigene Regelwerke im System eingestellt, liefert ein System zu einem gesuchten Sachverhalt Rechercheergebnisse neben den Ergebnissen aus der Suche in Gesetzestexten auch Ergebnisse aus den unternehmenseigenen Regelwerken. Ein einheitlicher Speicher, der sowohl die gesetzlichen Regelwerke als auch die eigenen Regelwerke durchsuchen kann, erleichtert die Suche nach Rechtspflichten.

Protokoll der Suche als Nachweis der Prüfung

Mit einem Protokoll lässt sich der Nachweis führen, dass im Unternehmen die Unternehmenssachverhalte nach ihrer rechtlichen Bedeutung untersucht wurden. Das Protokoll eignet sich als Nachweis dafür, dass die Unternehmensvertreter Rechtsrat eingeholt haben, den Unternehmenssachverhalt auf gesetzliche Regelungen untersucht haben und damit Ihre Legalitätspflicht zumindest teilweise erfüllt haben. Mit dem Protokoll der Listensuche lässt sich der Nachweis der Unvermeidbarkeit eines eventuellen Verbotsirrtums nach 17 StGB führen.

Banchentypisches Risiko-und Pflichtenprofile

In Systemen sind branchentypische Risiko- und Pflichtenprofile gebündelt und gespeichert. Es sind die Pflichten, die sich branchentypischen Betrieben zuordnen lassen und die schon einmal in einem Betrieb ermittelt wurden. Kann ein Unternehmensstandort einer bestimmten Branche zugeordnet werden, lässt sich auf diese Weise mit geringem Aufwand das Risiko- und Pflichtenprofil eines Unternehmens ermitteln.

anlagetypische Risiko- und Pflichtenprofile

Nach dem gleichen Prinzip sind die Pflichten und Risiken von Anlagetypen zu bündeln und zu speichern. Selbst wenn ein Betrieb keiner Branche zugeordnet werden kann, wiederholen sich erfahrungsgemäß im Facility Management die Anlagetypen. Im System sind auf bestimmte typisierbare Anlagen Risiken und Pflichten gebündelt. Dadurch erübrigt sich die jeweils erneute Suche nach Risiken und Pflichten, wenn für eine Anlage in einem Unternehmen die Pflichten zu suchen sind. Sind bestimmte Anlagen in anderen Unternehmen schon einmal darauf untersucht worden, ob sie Pflichten auslösen, werden in nachfolgenden Untersuchungen die ermittelten Rechtspflichten für einen Anlagetyp wiederverwendet. Sachverhalte und Pflichtenprofile werden auf diese Weise standardisiert und wiederverwendbar gespeichert.

Recherche nach Risiken durch Risikoklassen

Die Risikoklassen sind danach gebildet, für welche Rechtsgüter die klassifizierten Sachverhalte ein Schadensrisiko darstellen. Zum Beispiel sind alle Risiken für das Grundwasser auf diese Weise gebündelt zur Risikoklasse der Grundwasserverunreinigung. Ein System zeigt sehr viele Risikosachverhalte. Ohne die Risikoklassen müssten alle Sachverhalte im Einzelnen daraufhin geprüft werden, für welche Rechtsgüter sie ein Risiko darstellen.

Vorformulierte Pflichten

Ein System enthält vorformulierte Pflichten als Muster und Beispiele, die auf die ebenfalls gespeicherten Sachverhalte anzupassen sind. Die vorformulierten Pflichten werden bei der Einrichtung des Systems aufgerufen, übernommen und an die Besonderheiten des Betriebs angepasst. Zwischen den Sachverhalten und der vorformulierten Pflicht besteht eine digitale Verknüpfung.

Cockpit / Oberaufsichtsmaske

Eine Organoberaufsichtsmaske liefert sämtliche Angaben, die Vorstand zur Oberaufsicht benötigen. Eine Oberaufsichtsmaske bietet Übersicht über die Aufsicht im Unternehmen ab.

Mit geringstem Aufwand und auf einen Blick kann ein Vorstand an der Maske ablesen, ob die zu prüfenden Rechtsnormen und Rechtspflichten geprüft sind, ob die als einschlägig festgestellten Rechtspflichten delegiert, erfüllt, auf Erfüllung kontrolliert und vor allem, mit welchem Ergebnis sie kontrolliert wurden.

Sind Pflichten überfällig und nicht erfüllt und wurden sie kontrolliert, werden In der Oberaufsichtsmaske diese Pflichten farblich hinterlegt. Durch Anklicken der farblich hinterlegten Markierungen lässt sich feststellen, welche der Verantwortlichen seine Pflichten nicht erfüllt hat.

Die Oberaufsichtsmaske lässt sich auch von Betriebsleitern und Führungskräften mit Kontrollpflichten in gleicher Weise nutzen.

Facility Management

Kay Meyer, Geschäftsführer
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