GROSSUNTERNEHMEN HABEN EINE UMFASSENDE BETREIBERVERANTWORTUNG UND MÜSSEN POTENZIELLE HAFTUNGSRISIKEN MINIMIEREN
Sie müssen verschiedene rechtliche Anforderungen und Best Practices berücksichtigen, um eine effektive Umsetzung zu gewährleisten. Eine systematische Risikoanalyse und -bewertung hilft dabei, potenzielle Risiken frühzeitig zu erkennen und geeignete Maßnahmen zu treffen.
Eine sichere Handhabung der Betreiberverantwortung bedeutet im Idealfall:
sämtliche öffentlich-rechtlichen Vorschriften einzuhalten und
dieses im Bedarfsfall auch zweifelsfrei nachweisen zu können.
In der Praxis gelingt dies nicht immer in vollem Umfang. Daher werden nachfolgend einige Empfehlungen gegeben, mit denen auch kleinen und mittleren Unternehmen die Möglichkeit gegeben wird, die größten „Fallgruben“ zu umgehen oder zumindest im Schadensfall eine Entlastung zu ermöglichen. Diese Empfehlungen erfolgen jedoch ohne Gewähr.
Allgemeine Klärungen
Folgende Fragen sind einleitend zu klären:
Existieren „bauliche Anlagen und Räume besonderer Art oder Nutzung“ (Sonderbauten) gemäß der anzuwendenden Landesbauordnung? Ist es ein Hoch- oder Krankenhaus, eine Beherbergungs-, Verkaufs- oder Versammlungsstätte?
Die zuständige Behörde ist die (untere) Bauaufsichtsbehörde.
Der zuständige Unfallversicherungsträger muss ermittelt werden.
Es gibt verschiedene zugelassene Überwachungsstellen.
Die anwendbaren Rechtsvorschriften hängen vom Gebäudestandort (Bundesland und gegebenenfalls Stadt), der Art des Gebäudes sowie den installierten Anlagen und Einrichtungen ab.
