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Anwendungsbereich

Gewerblich genutztes und öffentliches modernes Gebäude

Anwendungsbereich

Der Gesetzgeber erlegt demjenigen besondere Pflichten auf, der

  • ein Grundstück mit einem Gebäude im Eigentum hat,

  • Gebäude mit gebäudetechnischen Anlagen betreibt,

  • als Arbeitgeber fungiert, d.h. Arbeitnehmer beschäftigt,

  • Arbeitsplätze und/oder Arbeitsmittel (einschließlich überwachungsbedürftiger Anlagen) bereitstellt.

Da die genannten Fälle meist innerhalb des Facility Managements auftreten, müssen die hier handelnden Unternehmen und Personen entsprechend ihre gesetzliche Verantwortung wahrnehmen.

Zu den betroffenen Unternehmen zählen beispielsweise

  • Private Unternehmen als Immobilieneigentümer, Vermieter oder Betreiber von Gebäuden und Anlagen sowie als Auftraggeber oder Auftragnehmer von Betriebsführungsdienstleis-tungen,

  • Öffentliche Immobilieneigentümer wie Bund, Länder, kreisfreie Städte, Gemeinden, Kör-perschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts,

  • Halböffentliche Unternehmen wie z. B. Messegesellschaften, Flughäfen, Deutsche Bahn und Post.

Die gesetzliche Betreiberverantwortung und die sich daraus ergebenden Pflichten werden hier sowohl für die genannten Unternehmen selbst, als auch für die darin handelnden Personen betrachtet. Die Richtlinien wenden sich dabei insbesondere an die Leitungen und Führungskräfte, damit sie entsprechend ihrer Verantwortung, die notwendigen Maßnahmen ergreifen können.

Die Betreiberverantwortung wird auf den Betrieb aller Arten von gewerblich genutzten und öffentlichen Gebäuden bezogen, z. B. Verwaltungsgebäude, Produktions- und Lagergebäude, Energieanlagen und deren Gebäude, Verkaufsstätten, Versammlungs- und Sportstätten, Krankenhäuser und Pflegeheime, Hotels und Gaststätten, Schulen und Hochschulen, Flughäfen und Bahnhöfe, Messebauten usw.

Um den Umfang der Richtlinie zu begrenzen, bleiben außer Betracht:

  • der Betrieb von Baustellen und

  • der Betrieb von Krankenhäusern aus Sicht der medizinischen Betreiberverantwortung.

Auf Wohngebäude wird der Begriff des Betreibens nicht angewandt. Allerdings treffen hier Einzelaspekte zu, z. B. beim Betrieb von Aufzugsanlagen, Feuerungsanlagen oder (Groß-) Garagen innerhalb von Wohnanlagen.

Nicht behandelt werden Verantwortlichkeiten und Pflichten, die durch Verträge begründet werden. Das Thema der Richtlinie ist insoweit auf die gesetzliche (öffentlich-rechtliche) Betreiberverantwortung beschränkt.

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